08.04.2021
Direkt aus dem Gemeinderat (April 2021)

Ein bißchen Wehmut war spürbar bei der jüngsten Gemeinderatssitzung im Saal des Gasthauses Mayer, als der Haushalt für das aktuelle Jahr verabschiedet wurde: Mit der rekordverdächtig niedrigen Pro-Kopf-Verschuldung wird es wohl in der Stadtrandgemeinde die nächsten Jahre vorbei sein. Zahlreiche Investitionen in Höhe von 8,3 Mio. Euro stehen vor der Tür, entsprechende Kreditaufnahmen gehen einher:

  • Kinderhaus Kneiting
  • Ärztehaus Pettendorf
  • Baulandentwicklung in Reifenthal: Baugebiet Solner Breite III
  • Straßenbaumaßnahmen
  • Dorferneuerung Kneiting (Bauabschnitt III)
  • Herstellung der Ausgleichsflächen für das Baugebiet Pettendorf-Südwest
  • Waldkindergarten Pettendorf
  • Bezuschussung PettenDorfladen
  • Erneuerung der Atemschutzausrüstung für die gemeindlichen Feuerwehren
  • Maßnahmen im Bereich Abwasserbeseitigung
  • Barrierefreier Zugang zum Sitzungssaal des Rathauses
  • Sonnensegel am Wasserspielplatz im Baugebiet Pettendorf-Südwest

Die Einnahmen fallen zudem nicht so üppig aus, wie in den Vorjahren. Beispielsweise reduzierte sich die Einkommensteuerbeteiligung pandemiebedingt von 2,7 Mio. Euro im Vorjahr auf 2,6 Mio. Euro. Dennoch schloß Martin Antretter, der Geschäftsleitende Beamte, in seinem Vorbericht zum Haushalt wie folgt: "Insgesamt läßt sich feststellen, dass die finanzielle Situation der Gemeinde sehr solide ist und die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde trotz großer Investitionsvorhaben gewährleistet ist."

Zur Haushaltssitzung gehören die Haushaltsreden. Während sich die meisten Fraktionen auf die Inhalte des Haushaltsentwurfes fokussierten, verlor sich eine Fraktion in der Kommentierung mehrerer Beschlüsse aus der Vergangenheit. Beispielsweise wurde betreffend des Kinderhauses Kneiting die Entscheidung zugunsten eines Ziegelbaus statt eines Holzbaus kritisiert. Im Vordergrund der Entscheidung stand seinerzeit ganz eindeutig die frühestmögliche Fertigstellung, um die benötigten Kindergartenplätze termingerecht bereitstellen zu können. Werden hier ideologische Überzeugungen über die Interessen der Eltern von Kindergartenkindern gestellt? Gerade die während der Sitzung ausgestrahlte quer-Sendung zeigte aktuell bestehende Schwierigkeiten in der Beschaffung von Bauholz. Solche Unwägbarkeiten sind einem zeitoptimalen Bauablauf nicht zuträglich.

Beim Bebauungsplan "Zur Alten Mühle II" in Kneiting wurde jüngst die Frage aufgeworfen, ob der geplante Fußweg zwischen Keltenstraße und Zur Alten Mühle angesichts einer im Zuge der Dorferneuerung in knapp 70 Meter Entfernung entstehenden Parallelstraße nicht entfallen könne. Wie auch der Straßen- und Umweltausschuß hielt auch der Gemeinderat an der bisherigen Planung mit Fußweg fest.

Das Pumpwerk Mariaort muß elektrotechnisch auf Vordermann gebracht werden. Die Sanierung steht nächstes Jahr an, heuer sollen gemäß Beschluß die Planungen laufen. Ein weiterer Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit der Abwasseranlage Pettendorf. Das Gremium genehmigte den Anschluß des Ortsteiles Tremmelhausen an das Abwassernetz. An den Investitionen beteiligt sich die Kommune nicht.